Altersbeschränkung 18+
Diese Website enthält Inhalte zum Thema Cannabis. Der Zugang ist gemäß §6 Cannabisgesetz (CanG) und Jugendschutzgesetz (JuSchG) ausschließlich volljährigen Personen ab 18 Jahren gestattet. Mit dem Verbleib auf dieser Seite bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind.
1 Geltungsbereich & Zweck
Diese Website dient der Information, Dokumentation und künstlerischen Auseinandersetzung mit dem Thema Cannabis innerhalb des in Deutschland geltenden Rechtsrahmens. Die hier dargestellten Inhalte stellen keine Aufforderung, Anleitung oder Werbung zum Konsum, Anbau oder Erwerb von Cannabis dar.
Betreiber dieser Website distanzieren sich ausdrücklich von jeglicher illegalen Nutzung. Die Inhalte unterliegen der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) sowie der Meinungs- und Informationsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG.
2 Rechtliche Bedingungen
Kein Vertrieb und keine Weitergabe
Diese Seite bietet keinen Verkauf, keine Vermittlung und keine Abgabe von Cannabis oder anderen Betäubungsmitteln an. Es werden keine Bezugsquellen genannt oder verlinkt.
Keine Konsumaufforderung
Die Inhalte dienen nicht der Verharmlosung, Verherrlichung oder Propagierung des Cannabiskonsums. Gemäß §6 CanG ist Werbung und Sponsoring für Cannabis verboten.
Jugendschutz
Der Zugang für Minderjährige ist untersagt. Wir kommen den Vorgaben des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) sowie §6 Abs. 2 CanG nach. Technische Schutzmaßnahmen sind implementiert.
Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG
Künstlerische, dokumentarische und journalistische Inhalte sind durch die Kunstfreiheit geschützt. Die Abgrenzung zwischen Kunst und verbotener Werbung erfolgt gemäß geltender Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
3 Haftungsausschluss
3.1 Inhalte: Die Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß §7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
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3.3 Keine Rechts- oder Gesundheitsberatung: Die bereitgestellten Informationen stellen keine Rechtsberatung, medizinische Beratung oder Handlungsempfehlung dar. Konsultieren Sie bei Fragen stets qualifiziertes Fachpersonal.
4 Addendum: Relevante Gesetze
Zweck: Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften. In Kraft seit 01.04.2024.
§6 CanG – Werbe- und Sponsoringverbot:
- (1) Es ist verboten, für Cannabis und Cannabisprodukte zu werben.
- (2) Es ist verboten, Cannabisprodukten dienende Sponsoringaktivitäten durchzuführen.
- (3) Das Verbot gilt auch für audiovisuelle kommerzielle Kommunikation.
Hinweis: Dieser Absatz stellt eine Zusammenfassung dar. Maßgeblich ist der vollständige Gesetzestext.
§28 JuSchG: Ordnungswidrig handelt, wer als Anbieter Telemedien für Kinder oder Jugendliche zugänglich macht, die geeignet sind, sie sittlich zu gefährden.
Anwendung: Inhalte zum Thema Cannabis sind als jugendgefährdend einzustufen. Der Zugang ist durch Altersverifikationssysteme zu beschränken.
§5 DDG – Impressumspflicht: Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Telemedien bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.
§7 DDG – Allgemeine Grundsätze: Diensteanbieter sind für eigene Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Art. 5 Abs. 1 GG: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Art. 5 Abs. 3 GG: Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Art. 13 DSGVO – Informationspflicht: Bei Erhebung personenbezogener Daten sind betroffene Personen umfassend zu informieren.
§25 TTDSG – Cookies: Die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers ist nur mit Einwilligung zulässig, soweit nicht unbedingt erforderlich.